Brief gegen das Vergessen - November 2017

Giyas Ibrahimov und Bayram Mammadov

Die Studenten Giyas Ibrahimov und Bayram Mammadov sind seit dem 10. Mai 2016 wegen eines Graffitis inhaftiert, das sie in den sozialen Medien veröffentlichten. Das Graffiti mit politischem Inhalt hatte Giyas Ibrahimov auf das Denkmal des ehemaligen Präsidenten und Vaters des jetzigen Präsidenten Ilham Aliyev gesprüht. Die beiden Aktivisten wurden am 25. Oktober bzw. 8. Dezember 2016 zu zehn Jahren Haft verurteilt.

Nach der Festnahme waren die beiden gewaltlosen politischen Gefangenen nach eigenen Angaben verprügelt worden. Ihr Rechtsbeistand sah bei einem Besuch am 12. Mai 2016 bei beiden Männern Hämatome, die diese Prügel hinterlassen hatten. Auch Vertreter_innen der UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierungen bestätigten nach einem Besuch der beiden Aktivisten den aserbaidschanischen Medien am 25. Mai 2016, dass sie bei den beiden Hämatome gesehen hatten. Dennoch ist bislang nicht bekannt, dass die Foltervorwürfe untersucht worden wären.

Die Behörden begründeten die Festnahme der beiden Studenten mit vermeintlichen Drogendelikten. Die Drogen, die man bei ihnen fand, waren ihnen jedoch allem Anschein nach untergeschoben worden. Der tatsächliche Grund dürfte die Graffiti-Aktion gewesen sein. Doch Graffitis zu sprühen, ist kein Verbrechen. Die beiden werden offenbar strafrechtlich verfolgt, weil sie ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrgenommen haben. Sie sind damit kein Einzelfall. Die aserbaidschanischen Behörden benutzen immer wieder konstruierte Anklagen, um politisch Andersdenke strafrechtlich zu verfolgen.

Bitte schreiben Sie im November und Dezember 2017 höflich formulierte Briefe an den Präsidenten von Aserbaidschan, in denen Sie ihn auffordern, sich für die sofortige Freilassung von Giyas Ibrahimov, Bayram Mammadov und aller weiteren gewaltlosen politischen Gefangenen einzusetzen. Bitten Sie ihn zudem, sicherzustellen, dass unverzüglich eine effektive und unparteiische Untersuchung zu den von Giyas Ibrahimov und Bayram Mammadov erhobenen Vorwürfen über Folter und Misshandlungen sowie zu den konstruierten Anklagen durchgeführt wird und dass die Verantwortlichen vor Gericht gestellt werden. Fordern Sie ihn zudem höflich auf, die Rechte auf Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit in Aserbaidschan zu garantieren.

Schreiben Sie in gutem Aserbaidschanisch, Russisch, Englisch oder auf Deutsch an:

Ilham Aliyev

Office of the President of Azerbaijan

19 Istiqlaliyyat Street

Baku AZ1066

ASERBAIDSCHAN

Fax: 00 994 – 12 49 20 625

E-Mail: office@pa.gov.az

Twitter: .@presidentaz, it’s been a year since Giyas and Bayram has been imprisoned for political graffiti. We demand to #FreeGiyas and #FreeBayram

(Anrede: Dear President / Sehr geehrter Herr Präsident)

(Standardbrief Luftpost bis 20 g: 0,90 €)

Senden Sie bitte eine Kopie Ihres Schreibens an:

Botschaft der Republik Aserbaidschan

S. E. Herrn Ramin Hasanov

Hubertusallee 43, 14193 Berlin

Fax: 030 – 21 91 61 52

E-Mail: berlin@mission.mfa.gov.az

(Standardbrief: 0,70 €)