Großbritannien/USA – Julian Assange (Februar 2024)

Brief gegen das Vergessen

Im April 2019 wurde Julian Assange von den britischen Behörden in der ecuadorianischen Botschaft in London festgenommen. Im Mai 2019 wurde er zu 50 Wochen Haft verurteilt, weil er gegen seine Bewährungsauflagen verstoßen hatte. Obwohl er bereits im September 2019 hätte freigelassen werden sollen, befindet er sich nach wie vor wegen eines Auslieferungsantrags der USA in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis. Die USA fordern seine Auslieferung, weil er auf seiner Plattform WikiLeaks Dokumente veröffentlicht hat, die Handlungen des US-Militärs aufdeckten, die möglicherweise Kriegsverbrechen darstellen.

Der britische High Court entschied im Dezember 2023, zu dem von Julian Assange angestrengten Rechtsmittelverfahren eine zweitägige Anhörung am 20. und 21. Februar 2024 durchzuführen. Darin wird entschieden, ob ihm noch Rechtsmittel offenstehen oder ob er sich an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wenden muss.

Nach Ansicht von Amnesty International würden Julian Assange in den USA schwere Menschenrechtsverletzungen drohen, u. a. Haftbedingungen, die Folter oder anderer Misshandlung gleichkommen könnten.

Julian Assanges Veröffentlichung enthüllter Dokumente auf WikiLeaks darf nicht bestraft werden, da dies ein übliches Vorgehen des investigativen Journalismus ist. Eine Anklage gegen Julian Assange könnte andere Journalist*innen und Publizist*innen davon abhalten, ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrzunehmen.

Bitte schreiben Sie bis 31. März 2024 höflich formulierte E-Mails oder Briefe an den Justizminister der USA und bitten Sie ihn, die Anklagen gegen Julian Assange fallen zu lassen, die sich lediglich auf die Veröffentlichung von Dokumenten auf WikiLeaks beziehen.

Schreiben Sie in gutem Englisch oder auf Deutsch an:
Attorney General
Merrick B. Garland
U.S. Department of Justice
950 Pennsylvania Avenue, NW
Washington, DC 20530-0001
USA
E-Mail über das Formular: https://www.justice.gov/doj/webform/your-message-department-justice 
(Anrede: Dear Attorney General / Sehr geehrter Herr Justizminister)
(Standardbrief Luftpost bis 20 g: 1,10 €)

Senden Sie bitte eine Kopie Ihres Schreibens an:
Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika
I. E. Frau Amy Gutmann
Clayallee 170
14195 Berlin
Fax: 030 – 83 05 10 50
E-Mail: feedback@usembassy.de
(Standardbrief: 0,85 €)